Allgemeine Geschäfts- bedingungen 

Mit wichtigen Hinweisen zu digitalen Inhalten und medizinischem Disclaimer

1 Geltungsbereich und Anbieter

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Verträge zwischen dr. med. univ. Dieter Schmidt, Allersberger Str. 54, 91154 Roth (nachfolgend „Anbieter“) und seinen Kunden (nachfolgend „Nutzer“) über die Bereitstellung von digitalen Videoinhalten auf der Plattform www.mein-bluttuning.de. (2) Diese AGB gelten gegenüber Verbrauchern (§ 13 BGB) sowie Unternehmern (§ 14 BGB). Abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu. (3) Die Vertragssprache ist Deutsch.

2 Vertragsgegenstand: Bereitstellung digitaler Inhalte

(1) Gegenstand des Vertrages ist die Einräumung von befristeten oder unbefristeten Zugangsrechten zu Videoinhalten via Streaming über das Internet. (2) Ein Download, eine dauerhafte Speicherung oder eine physische Überlassung der Videos ist ausdrücklich nicht geschuldet. (3) Der Zugriff erfolgt wahlweise über den Erwerb von Einzelabrufen (Pay-per-View) oder im Rahmen eines Abonnement-Modells (Abo). Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung auf der Webseite.

3 Vertragsschluss und technische Schritte

(1) Die Präsentation der Inhalte auf der Webseite stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung (invitatio ad offerendum) dar. (2) Der Nutzer muss zur Nutzung ein Kundenkonto anlegen. Nach Auswahl des Produkts und Durchlaufen des Bestellprozesses gibt der Nutzer durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ (oder einer ähnlich eindeutigen Beschriftung gemäß § 312j BGB) ein bindendes Angebot ab. (3) Der Vertrag kommt erst durch die ausdrückliche Bestätigung des Anbieters per E-Mail (Annahmeerklärung) zustande, spätestens jedoch mit der Freischaltung des Inhalts im Nutzer-Account.

4 Nutzungsrechte und Urheberrecht (Copyright)

(1) Die angebotenen Inhalte (Videos, Texte, Grafiken) sind urheberrechtlich geschützt. Der Anbieter ist Inhaber der Urheberrechte oder verfügt über die entsprechenden Verwertungsrechte. (2) Der Anbieter räumt dem Nutzer ein einfaches, nicht übertragbares und auf die Vertragslaufzeit beschränktes Recht ein, die Inhalte ausschließlich für den persönlichen Gebrauch im Wege des Streamings zu nutzen. (3) Jede darüber hinausgehende Nutzung, insbesondere die Vervielfältigung, Verbreitung, öffentliche Zugänglichmachung, Bearbeitung oder systematische Speicherung (Downloads mittels technischer Hilfsmittel), ist streng untersagt. (4) Verstöße gegen diese Bestimmungen stellen eine erhebliche Vertragsverletzung dar und berechtigen den Anbieter zur sofortigen Sperrung des Accounts sowie zur Geltendmachung von Schadensersatz.

5 Pflichten des Nutzers und Systemvoraussetzungen

(1) Der Nutzer ist für die Bereitstellung der notwendigen Hard- und Software (Endgerät, aktueller Browser) sowie einer stabilen Internetverbindung selbst verantwortlich. (2) Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten geheim zu halten und vor dem Zugriff Unbefugter zu schützen. Eine Weitergabe des Accounts an Dritte („Account-Sharing“) ist untersagt. (3) Der Nutzer haftet für alle Aktivitäten, die über seinen Account abgewickelt werden, sofern er den Missbrauch zu vertreten hat.

6 Preise, Zahlungsbedingungen und Bereitstellung

(1) Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Preise. Diese verstehen sich als Endpreise inklusive der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer. (2) Die Zahlung erfolgt über die im Bestellprozess angebotenen Zahlungsdienstleister. (3) Die Freischaltung der Inhalte erfolgt unmittelbar nach erfolgreicher Zahlungsbestätigung durch den Zahlungsdienstleister.

7 Widerrufsrecht für Verbraucher

(1) Verbrauchern steht grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. (2) Besonderer Hinweis zum Erlöschen des Widerrufsrechts: Bei Verträgen über die Bereitstellung von digitalen Inhalten (Streaming) erlischt das Widerrufsrecht vorzeitig, wenn der Nutzer ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Anbieter mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt und der Nutzer seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht verliert (§ 356 Abs. 5 BGB).

8 Haftungsbeschränkung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. (2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen. (3) Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die ständige Verfügbarkeit der Plattform, sofern Ausfälle auf höhere Gewalt oder technische Störungen außerhalb seines Einflussbereichs (z.B. Leitungsausfälle beim Provider) zurückzuführen sind.

9 Besondere Bestimmungen für medizinische Inhalte

(1) Die bereitgestellten Videos dienen ausschließlich der allgemeinen Information und persönlichen Weiterbildung. Sie stellen keine Ausübung der Heilkunde im Sinne des Heilpraktikergesetzes (HeilpG) dar. (2) Die Inhalte ersetzen ausdrücklich keine ärztliche Diagnose, Beratung oder Behandlung. Der Nutzer wird aufgefordert, bei gesundheitlichen Beschwerden stets einen qualifizierten Arzt zu konsultieren. (3) Sofern der Nutzer die Informationen zur Anwendung bei Dritten nutzt, stellt er den Anbieter von jeglichen Haftungsansprüchen Dritter frei, es sei denn, der Nutzer ist hierzu gesetzlich befugt.

10 Datenschutz

Informationen zur Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten finden sich in unserer separaten Datenschutzerklärung, die jederzeit auf der Webseite abrufbar ist.

11 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewidmete Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. (2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Roth, sofern der Nutzer Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. (3) Die EU-Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr. (4) Der Anbieter ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit. Zuständig wäre die Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e.V., Straßburger Straße 8, 77694 Kehl am Rhein.

Wichtige medizinische Hinweise und Disclaimer

(Dieser Disclaimer sollte zusätzlich deutlich sichtbar unter jedem Video oder im Footer der Seite platziert werden)

Haftungsausschluss (Medical Disclaimer): Die Inhalte dieser Videokurse wurden mit größter Sorgfalt erstellt. Sie dienen jedoch ausschließlich der allgemeinen Information und stellen die persönliche Meinung und Erfahrung von dr. Dieter Schmidt dar.

  1. Keine ärztliche Beratung: Die Inhalte ersetzen zu keinem Zeitpunkt eine individuelle professionelle Diagnose, Beratung oder Behandlung durch approbierte Ärzte.
  2. Keine Selbstdiagnose: Die Informationen dürfen nicht als Grundlage für eigenständige Diagnosen oder den Beginn, die Änderung oder Beendigung einer Behandlung von Krankheiten verwendet werden.
  3. Warnhinweis: Suchen Sie bei gesundheitlichen Beschwerden oder Fragen immer Ihren behandelnden Arzt auf. Setzen Sie niemals ärztlich verordnete Medikamente eigenmächtig ab.
  4. Aktualität: Die Medizin unterliegt einem ständigen Wandel. Wir übernehmen keine Gewähr für die Vollständigkeit, Richtigkeit und Aktualität der bereitgestellten Inhalte.

Was ich für Sie angepasst habe:

  • Widerrufsrecht (7): Ich habe den spezifischen Passus für digitale Inhalte (Streaming) ergänzt. Ohne diesen Hinweis könnten Nutzer Videos ansehen und danach innerhalb von 14 Tagen ihr Geld zurückverlangen.
  • Urheberrecht (4): Die Formulierungen wurden präzisiert, um „Streaming“ klar von „Besitz“ abzugrenzen – das schützt Sie vor illegalen Kopien.
  • Haftung (8): Die Haftungsklausel entspricht nun dem Standard der deutschen Rechtsprechung (Kardinalpflichten).
  • Disclaimer: Dieser wurde rechtlich „schärfer“ formuliert, um eine Abmahnung durch Wettbewerbsverbände oder Ärztkammern zu vermeiden (Vermeidung des Anscheins eines Heilversprechens).